Allgemeine Arbeitsgerichte
12. November 2019

Bundesverfassungsgericht

 

Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht ist Gericht und Verfassungsorgan zugleich. Es besteht aus zwei Senaten, denen jeweils acht Richterinnen und Richter angehören. Vorsitzende der Senate sind der Präsident bzw. der Vizepräsident. Jeder Senat hat eigene, genau definierte Zuständigkeiten, entscheidet aber immer als „das Bundesverfassungsgericht“.

Welcher Senat zuständig ist, ergibt sich aus dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz und einem vom Plenum - also von allen 16 Richterinnen und Richtern gemeinsam - gefassten Beschluss.

In seltenen Fällen entscheidet das Plenum selbst; dies ist geboten, wenn ein Senat von der Rechtsauffassung des anderen Senats abweichen will.