Rechtliche Hinweise
30. Mai 2023

Rechtliche Hinweise

Allgemeine Nutzungsbedingungen

Urheberrecht

 Die Form der Darstellung, d.h. die Art der Zusammenstellung der Informationen, Strukturierung und Präsentation unterliegt dem urheberrechtlichen Schutz. Das vorhandene Material ist nach eigenständigen sachlichen Kriterien ausgewählt und unter individuellen Ordnungsgesichtspunkten zusammengestellt.

Sammlungen von Werken, Daten oder anderen unabhängigen Elementen, die aufgrund der Auswahl oder Anordnung der Elemente eine persönliche geistige Schöpfung sind (Sammelwerke), werden, unbeschadet eines an den einzelnen Elementen gegebenenfalls bestehenden Urheberrechts oder verwandten Schutzrechts, wie selbständige Werke geschützt (§ 4 I UrhG). Datenbankwerk im Sinne dieses Gesetzes ist ein Sammelwerk, dessen Elemente systematisch oder methodisch angeordnet und einzeln mit Hilfe elektronischer Mittel oder auf andere Weise zugänglich sind (§ 4 II UrhG).

Die Verwertung in Form der Vervielfältigung, Bearbeitung, Umgestaltung, öffentlichen Wiedergabe und Verbreitung von Daten, Texten, Textteilen oder Bildmaterial ist nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung durch die Mitglieder des Vorstands der DiAG MAV im Erzbistum Paderborn zulässig, es sei denn, dass nach den gesetzlich geregelten Schranken der Verwertungsrechte die Zustimmung des Urhebers nicht notwendig ist. Soweit an einzelnen Elementen der Internetseite das Urheberrecht eines Dritten besteht, ist die Verwertung in Form der Vervielfältigung, Bearbeitung, Umgestaltung, öffentlichen Wiedergabe und Verbreitung von Daten, Texten, Textteilen oder Bildmaterial nur mit vorheriger schriftlicher Zustimmung des jeweiligen Urhebers zulässig, es sei denn, dass nach den gesetzlich geregelten Schranken der Verwertungsrechte die Zustimmung des Urhebers nicht notwendig ist.

 Informationspflichten

 Die Mitglieder des Vorstands der DiAG MAV haben die Informationen auf der Website nach bestem Wissen unter Anwendung größtmöglicher Sorgfalt zusammengestellt. Die Informationen unterliegen permanent kurzfristigen und unvorhersehbaren Änderungen der technischen, wirtschaftlichen oder rechtlichen Rahmenbedingungen. Wir übernehmen keine Garantie für Aktualität, Vollständigkeit oder Richtigkeit der Informationen. Dies gilt auch für andere Internetseiten, auf die durch Hyperlink verwiesen wird.

 Nach § 25 II Nr. 1 MAVO werden die Informationen ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Aufgaben der Diözesanen Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen im Erzbistum Paderborn zur Verfügung gestellt. Sie ersetzen nicht eine Beratung in mitarbeitervertretungsrechtlichen Angelegenheiten nach § 25 II Nr. 2 MAVO, die den tatsächlichen Umständen des konkreten Einzelfalls Rechnung trägt.

 Eine Haftung der Mitglieder des Vorstands der DiAG MAV aufgrund einer fehlenden Aktualität, Richtigkeit oder Vollständigkeit der Informationen wird ausgeschlossen. Dies gilt auch für andere Internetseiten, auf die durch Hyperlink verwiesen wird.

 Hyperlinks

 Die Internetseite der DiAG MAV beinhaltet auch Verknüpfungen (sog. „Hyperlinks“) zu anderen Internetseiten, die von Dritten gepflegt werden und von deren Inhalt der Vorstand der DIAG MAV keine Kenntnis hat.

 Der Hyperlink vermittelt lediglich den Zugang zu einer anderen Website. Die Mitglieder des Vorstands der DiAG MAV übernehmen keine Verantwortung für deren Inhalt. Die Hyperlinks zu fremden Internetseiten dienen lediglich zur Erleichterung der Navigation. Die Mitglieder des Vorstands der DiAG MAV machen sich den auf anderen Internetseiten dargestellten Inhalt nicht zu eigen. Insbesondere haften sie nicht für Verletzungen gesetzlicher Bestimmungen und der Rechte Dritter durch eine andere Website. Der Inhalt einer anderen Website liegt ausschließlich in der Verantwortung des jeweiligen Betreibers.

 Datenschutz

 Bei jedem Zugriff eines Nutzers auf die Seite aus dem Internetangebot der DiAG MAV im Erzbistum Paderborn und bei jedem Abruf einer Datei werden Daten über diesen Vorgang in einer Protokolldatei gespeichert. Diese Daten sind nicht personenbezogen; es kann also nicht nachvollzogen werden, welcher Nutzer welche Daten abgerufen hat.

 Im Einzelnen werden über jeden Abruf folgende Daten gespeichert:

 - Name der abgerufenen Datei

- Datum und Uhrzeit des Abrufs

- übertragene Datenmenge

- Meldung, ob der Abruf erfolgreich war

- verwendetes Übertragungsprotokoll (HTTP 1.0 oder 1.1)

 Außerdem wird die IP-Adresse des Rechners bzw. die Netzwerk-Adresse des Providers, von dem die Anfrage gesendet wurde - Name, Firma, Adresse, (Telefon-Nr., Fax-Nr.), E-Mail, Art der Anfrage gespeichert. Personenbezogene Nutzerprofile können anhand der Daten nicht gebildet werden.

 Der Vorstand der DiAG MAV im Erzbistum Paderborn respektiert das Recht des Nutzers der Internetseite auf informationelle Selbstbestimmung als Teil des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten der Nutzer der Website erfolgt nach den gesetzlichen Regelungen über den kirchlichen Datenschutz für die Erzdiözese Paderborn (insbesondere der Anordnung über den kirchlichen Datenschutz für die Erzdiözese Paderborn - KDO - vom 8.9.03, KA 03 Nr. 194), da die Diözesane Arbeitsgemeinschaft der Mitarbeitervertretungen Teil der verantwortlichen Stelle - Erzbistum Paderborn - ist.

 Der Vorstand der DiAG MAV im Erzbistum Paderborn ist nur berechtigt, personenbezogene Daten zu dem Zweck der Antwort auf Fragen und Kommentare zu erheben und zu verarbeiten. Eine Weitergabe personenbezogener Daten an Dritte findet weder zu kommerziellen noch zu nichtkommerziellen Zwecken statt.

 Sofern Sie per E-Mail mit dem Vorstand der DiAG MAV im Erzbistum Paderborn in Kontakt treten, beachten Sie bitte, dass diese Daten unverschlüsselt übermittelt werden. Da bei der Kommunikation in Form einer E-Mail für unberechtigte Dritte die Möglichkeit der Kenntnisnahme oder Manipulation besteht, ist es zweckmäßig, dass Sie bei vertraulichen Informationen den Postweg nutzen.

 Salvatorische Klausel

 Sollte eine der Bestimmungen der allgemeinen Nutzungsbedingungen aufgrund gesetzlicher Regelungen unwirksam sein oder werden, wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen davon nicht berührt.